Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

a) Anbieter der Studi Kompetenz E-Learning-Kurse ist die Studikompetenz GbR, Tanja und Dennis Jürgens, Mozartstraße 84, 90530 Wendelstein im Nachfolgenden Anbieter genannt.

b) Allgemeine Geschäftsbedingungen des gewerblichen Vertragspartners, einschließlich etwaiger Einkaufsbedingungen, werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen und finden keine Anwendung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.

c) Mit der Anmeldung, Registrierung und/oder dem Vertragsabschluss über Kursangebote und Webinare des Anbieters erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

Verfügbarkeit von Kursen

a) Es kann nicht gewährleisten werden, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Kurse verfügbar sind. Der Anbieter ist bestrebt die Verfügbarkeit der gezeigten Kurse sicherzustellen und in angemessener Zeit nach Vertragsabschluss zur Verfügung zu stellen.

b) Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

III. Vertragsabschluss

a) Die Bestellung zu einem Kurs erfolgt über das auf der Website bereit gestellte Bestellformular. Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Vertragspartner ausgewählten E-Learning Kurs nach den im Kursinhalt beschriebenen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter.

b) Die veröffentlichten Preise, Preisaktionen (Rabatte/Gutscheine) und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung geändert oder vollständig zurückgezogen werden.

c) Der Anbieter nimmt eine Registrierung erst dann wirksam an, wenn der Anbieter den Zugang zum Portal freigibt. Die Registrierung beim Anbieter ist grundsätzlich kostenlos. Sobald der Anbieter ein Angebot zu einem E-Learning-Kurs annimmt kommt der Nutzungsvertrag erst zustande, wenn der Anbieter dem Vertragspartner den E-Learning-Kurs im internen Bereich des Vertragspartners freigibt.

Zugang zu den Kursen

a) Der Zugang zu den Kursen ist passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der vom Vertragspartner selbst vergebenen Zugangsdaten. Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig und geheim zu halten. Missbrauch, wie die unberechtigte Weitergabe von Passwort und Zugangsdaten, hat der Vertragspartner zu vertreten und wird hierfür haftbar gemacht. Der Vertragspartner hat den Anbieter bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen ist der Anbieter berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Kursen zu sperren. Der Vertragspartner haftet gegenüber dem Anbieter bei von ihm zu vertretendem Missbrauch. Bei vorsätzlichem Missbrauch, hat der Vertragspartner eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 € an den Anbieter zu leisten.

b) Die Kursinhalte werden in deutscher Sprache vermittelt. Mit der Anmeldung zum E-Learning-Kurs bestätigt der Teilnehmer, die verwendete Sprache hinreichend zu beherrschen.

c) Soweit ein Zertifikat der Teilnahme Kursinhalt ist, sind die in den Kursen integrierten Tests zu bestehen. Das Zertifikat bescheinigt die Erlangung von Kenntnissen auf Basis des Kursinhaltes.

d) Die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen sind vom Vertragspartner zu schaffen, dies insbesondere für die eingesetzte Hard- und Software (Browsersoftware), die Verbindung zum Internet sowie der Verbindungsgeschwindigkeit. Der Vertragspartner akzeptiert die vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen.

e) Soweit sich durch Weiterentwicklung der E-Learning-Plattformen und sonstiger technischer Komponenten das Systems verändert, obliegt es dem Vertragspartner, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei Soft- und Hardware eigenständig durchzuführen.

f) Der Anbieter bemüht sich darum, die Datenbanken vor dem Einschleusen von Viren, Trojanern und Schadsoftware jeder Art zu schützen. Dennoch kann der Anbieter nicht ausschließen, dass insbesondere beim Herunterladen von Dokumenten oder Dokumententeilen diese mit Viren o.ä. infiziert sind, welche zu Fehlern, Datenverlusten oder sonstigen Schäden in der Systemumgebung des Kunden führen können. Der Kunde trägt das Risiko einer solchen Virenübertragung. Er wird seine Systemumgebung durch eine aktuelle Antivirensoftware schützen. Studikompetenz haftet nicht für Schäden, die durch eine solche Übertragung von Viren beim Kunden entstehen.

Leistungsumfang, Beschränkung der Nutzung und Änderungsbefugnis

a) Die Leistungsbeschreibungen der einzelnen E-Learning-Kurse legen den Inhalt und die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses fest.

b) Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu den Online-Produkten permanent (365 Tage, 24h) zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

c) Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse auszutauschen, zu verändern oder Inhalte einzuschränken. Dem Anbieter steht es ebenfalls zu, Kurse hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen abzuändern, zu reduzieren oder zu erweitern. Soweit eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung eines für den Vertragspartner verfügbaren Kurses führt, ist er berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung vom Vertragspartner ausgeübt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

d) In Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in Drucksachen getroffene Aussagen und Erläuterungen zu Kursen und Inhalten, verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Sie beschreiben lediglich die Inhalte und der Beschaffenheit des Kurses.

Nutzung und Nutzungsrechtsmissbrauch

a) Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Vertrages und der hier getroffenen Bestimmungen das einfache Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs. Die Laufzeit des Vertrages ist auf die Dauer des jeweiligen gewählten Kurses befristet. Das Recht ist auf Dritte nicht übertragbar. Während der Vertragsdauer hat der Vertragspartner das Teilnahmerecht am vertragsgegenständlichen Kurs. Dies beinhaltet die Berechtigung Lerninhalte online von dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden Server zu eigenen Lernzwecken abzurufen. Die Teilnahme am Kurs ist auf den Vertragspartner beschränkt, bereitgestellte Lehrinhalte und Dokumente dürfen nur zum eigenen Gebrauch verwendet werden.

b) Der Anbieter ist berechtigt, Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren und weitere technische Maßnahmen zu ergreifen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Ein Verstoß des Vertragspartners berechtigt den Anbieter, den Zugang sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

c) Die Weitergabe, insbesondere das Vermieten, Verkaufen, Verpachten oder Verleihen von Kursen oder deren Lehrinhalten oder Dokumenten ist ausdrücklich untersagt. Verstöße hiergegen werden mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 € geahndet. Das Einleiten einer zusätzlichen strafrechtlichen Verfolgung behält sich den Anbieter vor.

d) Es ist nicht zulässig, Elemente und Inhalte der zu den Kursen gehörigen Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, zu kopieren und zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte zur Verfügung zu stellen. Verstöße hiergegen werden mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 € geahndet. Das Einleiten einer zusätzlichen strafrechtlichen Verfolgung behält sich den Anbieter vor.

e) Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

f) Die Anmeldung zu Webinaren ist verbindlich, sobald sie von dem Anbieter schriftlich bestätigt wird.

g) Ein Recht auf Teilnahme an Webinaren mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht.

h) Bei mangelnder Teilnehmerzahl oder der Erkrankung des Dozenten sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, behält sich der Anbieter vor ein angekündigtes Webinar abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet oder ein Ausweichtermin genannt. Weitere Ansprüche bestehen nicht.

VII. Rechte des Anbieters

a) Alle vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, wie auszugsweise Nachdruck, Übersetzung, die Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung im Internet ist dem Vertragspartner strengstens untersagt. Dabei erhält der Vertragspartner keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten des Kurses.

b) Soweit Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters dienende Elemente Verwendung finden, dürfen diese nicht entfernt oder verändert werden.

VIII. Vergütung

a) Die vom Vertragspartner für die Teilnahme an einem Kurs zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt. Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs ist jeweils im Voraus für die gesamte Laufzeit zu leisten. Skonti und sonstige Abzüge sind nicht zulässig.

b) Dem Vertragspartner stehen die im Portal hinterlegten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Weitere hiervon abweichende Zahlungsmöglichkeiten werden nicht akzeptiert.

c) Die Lieferung/Dienstleistung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer). Die in der Rechnung angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

IX. Mängel, Garantien und Zusicherungen

a) Der Kurs oder das Webinar unterliegt einem Sachmangel, wenn nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer V. a) aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

b) Der Vertragspartner hat Mängel, Störungen im System oder Schäden gegenüber dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen. In diesem Fall steht es dem Anbieter zu, den Mangel in angemessener Frist zu beheben. Der Vertragspartner übermittelt dem Anbieter einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung. Ein damit verbundenes Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

c) Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die angebotenen Kurse für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.

X. Haftungsbeschränkung

a) Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf 2.000 Euro beschränkt.

b) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer X. a) gilt nicht, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen. Sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

c) Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war  (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.

d) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB wird ausgeschlossen. Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

e) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

XI. Beendigung von Verträgen, Rücktritt und Kündigung

a) Der vereinbarte Kurs hat eine feste Laufzeit gemäß Ziffer VI. a) dieser Bedingungen.

b) Bei Webinaren (Live-Online) endet der Vertrag automatisch mit dem Ende der Webinarveranstaltung. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist nicht möglich. Bei Abmeldungen, die später als zwei Woche vor Webinarbeginn beim Veranstalter eingehen, bei Fernbleiben vom Webinar oder bei Abbruch der Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten.

c) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

d) Bei Beendigung des Vertrags wird der Zugang zum Kurs sofort gesperrt.

e) Jede Kündigung hat schriftlich, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Das Fernbleiben von der Maßnahme gilt in keinem Falle als Kündigung. Im Falle der Kündigung von Kursen werden keine Zahlungen erstattet.

XII. Sonstige Bestimmungen

a) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg.

b) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

c) Die Webseite enthält sogenannte „externe Links“ (Verlinkungen) zu Webseiten fremder Dritter, auf deren Inhalt der Anbieter der Webseite keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Anbieter für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der auf den Websites Dritter bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar.

Wendelstein, 01.05.2020